Dietmar Bartsch Feed | The European

Angela Merkel muss die Rente zur Chefsache machen. Ansonsten ist massenhafte Altersarmut unausweichlich. Schon jetzt müssen Hunderttausende Rentner im Alter arbeiten.

Vieles, was in der DDR gut lief, wird bei der Aufarbeitung unter den Teppich gekehrt. Schwarz-weiße Geschichtsbilder helfen niemandem weiter.

Dietmar Bartsch vermisst die FDP und erkennt konservative Aspekte in der Politik seiner Partei. Normal ist das nicht, wie er im Gespräch mit Thore Barfuss und Sebastian Pfeffer bestätigt.

Der Tortenangriff war ein Angriff auf DIELINKE insgesamt. Sahra wie die gesamte Partei hat stets Nein zur Verstümmelung des Rechtes auf Asyl, Nein zu Rassismus und Nein zur menschenverachtenden Abschottung der europäischen Außengrenzen gesagt. Wir sind die Partei der Hilfe für Geflüchtete und des Rechtes auf Asyl. Punkt. Der Irrsinn des Tortenwurfes fällt auf die Werfenden zurück.

An bezahlbaren Wohnungen mangelt es ebenso wie an Pflegekräften oder Lehrern. Immer mehr Menschen leben in Altersarmut oder werden davon bedroht, besonders in Ostdeutschland.

Nie war die Krise Europas größer als heute. Es ist doch nicht nur der Brexit. Schauen Sie sich an, wie die Lage in den Ländern ist! Es ist, glaube ich, die größte Krise, die Europa jemals hatte. Deswegen brauchen wir einen Politikwechsel hier in Deutschland.

Fidel hatte die Vision eines Kuba, das ökonomisch unabhängig und sich rasch nach eigenen Maßstäben und Bedürfnissen entwickeln kann.

„Die Unterleutner lasen keine Zeitungen, sahen wenig fern, benutzten das Internet nicht. (…) Die Politik interessierte sich nicht die Bohne für Unterleuten – warum sollte sich Unterleuten für Politik interessieren? Im Dorf gab es keine Geschäfte, keinen Arzt, keinen Pfarrer, keine Post, keine Apotheke, keine Schule, keinen Bahnhof – es gab nicht einmal Kanalisation…“

Die Folgen von Kinderarmut sind verheerend. Sie wirken nicht selten ein Leben lang. Für Betroffene bedeutet Knappheit oft eine Kindheit voller Konflikte, Stress und Ängste. Es ist höchste Zeit, dass endlich wieder der Satz gilt: Unseren Kindern soll es einmal besser gehen.

Die Kür des Präsidentschaftskandidaten der Großen Koalition war, wie wir heute wissen, einer der letzten Coups Sigmar Gabriels. Eine Sternstunde der Demokratie war es nicht, auch kein Beitrag, die Würde des hohen Amtes zu stärken. DIELINKE schlägt den renommierten Wissenschaftler Christoph Butterwegge vor.

“Es reicht nicht den Lokführer auszuwechseln, der Zug muss in eine andere Richtung fahren.“

Europa ist in der größten Krise: Rechtspopulismus, Jugendarbeitslosigkeit, Finanzkrise. Deswegen brauchen wir in der zentralen Industriemacht Europas einen Politikwechsel.

Martin Schulz sollte Klartext reden. Noch lässt er vieles im Vagen. Zu vieles. Wie kommen Löhne und Profite in ein ordentliches Verhältnis? Wo soll es mit Mindestlohn und Rente hingehen?

Die Zukunft der Demokratie benötigt ein neues Konzept der Sozialstaatlichkeit. Denn erst die Soziale Demokratie macht aus den formalen Rechtsgarantien tatsächliche Rechte für alle. Dazu muss aber die Europäische Union zuerst demokratisiert werden.

Der Osten bleibt die größte Ansammlung von strukturschwachen Regionen bundesweit.

Emmanuel Macron hat gewonnen, Freude darüber will bei mir nicht aufkommen. Macron verkörpert jenen Neoliberalismus, der dem Aufstieg des Front National erst den Boden bereitete.

Wirtschaftsweise Peter Bofinger schlägt eine Rückkehr zur Vor-Hartz-IV-Zeit vor, auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz strebt eine Reform der Agenda 2010 an. Doch diese Vorschläge stoßen auf Kritik.

Sollen die Menschen wieder Hoffnung auf Demokratie und Wohlstand schöpfen, muss nach Auffassung der LINKEN die Kürzungspolitik gestoppt werden. Notwendig sind europaweite Investitionsprogramme gegen Arbeitslosigkeit, besonders die der Jugend, und gegen die andauernde Wirtschafts- und Finanzkrise.

Die Union ist drauf und dran, das Erbe Kohls zu verspielen. Ihr Programm ist weder christlich noch sozial. Merkels Politik fehle der Kompass, hatte Kohl einst angemerkt.

Statt den Rüstungsetat zu erhöhen, benötigen wir verstärkte Investitionen sowohl im Inland als auch im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der sogenannten „Entwicklungshilfe“. Nur durch eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung können Fluchtursachen abgebaut werden.

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